Allgemeine Geschäftsbedingungen
 für Internet-Services (inkl. Manuskript-Shop)

1. Allgemeines
Die folgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

3. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten einzusehen, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Servicebeschreibung und Zahlung
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services (z. B. Eintrag in Datenbank, Verknüpfung mit eigener homepage, Schaltung eines banners, Lieferung von Manuskripten, etc.) zustande. Dieser wird gemäß jeweils geltender Preisliste abgerechnet.

4.1. Internet-Services
Der Vertrag ist von beiden Seiten, soweit nicht einzelvertraglich anders geregelt, jeweils mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Das Vertragsjahr beginnt mit dem 1. des Folgemonats nach Auftragserteilung zu laufen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht gekündigt wird. Die Zahlung des Kunden erfolgt per Bankeinzug. Für Zahlung auf dem Überweisungswege wird aufgrund des erhöhten Aufwandes eine Rechnungsstellungsgebühr gemäß gültiger Preisliste z. Zt. von € 7,50 pro Rechnung erhoben. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr gemäß gültiger Preisliste z. Zt. von € 10 neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Im Falle von Mahnungen wird pro Mahnung eine Rechnungsstellungsgebühr berechnet. Die Abrechnungen dieser Gebühren erfolgen monatlich.

4.2. Manuskript-Shop
Bei Rücksendung von gelieferten Manuskripten trägt der Besteller die Kosten der Rücklieferung (z. B. Porto, Verpackung, etc.) bis zu einem Rechnungswert von € 40 pro Manuskript selbst. Die Rückgabefrist beträgt
14 Tage, gerechnet ab dem Erhalt der Ware.

5. Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche
Für Störungen innerhalb des Internet oder beim Zugang dazu können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Kesselsdorf bei Dresden. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand das für Kesselsdorf bei Dresden zuständige Amts- oder Land-Gericht.

8. Salvatorische Klausel
Sollte ein Bestandteil dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen vertraglichen Bestimmungen. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

FlexoConsult GmbH
Stand 02/2001